Aufgaben und Stellung des Bundesministers
Unter einem Bundesminister versteht man ein Mitglied des Bundeskabinetts. Er leitet eigenverantwortlich ein bestimmtes Ministerium. Bundesminister und Bundeskanzler bilden zusammen die Bundesregierung. Es gibt unterschiedliche Kabinettsmitglieder, welchen die Verantwortung für ein bestimmtes Ministerium zugetragen wird. Lesen Sie über die Aufgaben und Stellung eines Bundesministers.
Gemeinsam mit dem Bundeskanzler bilden die Bundesminister die Bundesregierung. Die verschiedenen Kabinettsmitglieder übernehmen die Verantwortung über ein bestimmtes Ministerium. Dabei kann es sich zum Beispiel um das
- Finanzministerium
- Wirtschaftsministerium
- Innenministerium
- Außenministerium oder
- Verteidigungsministerium
handeln.
Aufgaben und Stellung eines Bundesministers
Ernannt wird ein Bundesminister auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten, der ihn auch entlässt. Vor dem Antritt des Amtes kommt es vor dem deutschen Bundestag zur Vereidigung des Ministers auf das deutsche Grundgesetz.
Nach den Bestimmungen des Bundesministergesetzes darf ein Bundesminister während seiner Amtsperiode keinen anderen beruflichen Tätigkeiten nachgehen. Der Minister kann gleichzeitig Mitglied des Bundestages sein, erforderlich ist dies jedoch nicht.
Während seiner Amtszeit leitet der Bundesminister eigenverantwortlich das ihm zugeteilte Bundesministerium. Einige Minister haben jedoch Sonderstellungen inne.
- Dazu gehört vor allem der Bundesfinanzminister, da er den Vollzug der Haushaltspläne kontrolliert, die auch die anderen Ministerien betreffen. Nicht geplante Ausgaben oder Etatüberschreitungen bedürfen seiner Zustimmung.
- Ebenfalls eine Sonderstellung nimmt der Bundesverteidigungsminister ein. So übt er die Befehlsgewalt über die militärischen Streitkräfte aus.
- Auch für den Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz gelten Sonderregelungen. Er prüft die Rechtsförmigkeit von Verordnungs- und Gesetzesentwürfen; die Regelungen müssen vereinbar mit dem Grundgesetz sein.
Ämter in den Bundesministerien
Bei einem Bundesministerium handelt es sich um die oberste Bundesbehörde, die dem Bundesminister zugeordnet wird. Die folgende Tabelle zeigt eine Übersicht über die unterschiedlichen Amtsbezeichnungen in den Bundesministerien.
| Amtsbezeichnung | Abkürzung | Laufbahn |
|---|---|---|
| Bundeskanzler | BK | Höherer Dienst |
| Bundesminister | BM | Höherer Dienst |
| Parlamentarischer Staatssekretär, Staatsminister | PSt, PSts, Stm | Höherer Dienst |
| Staatssekretär | StS, Sts | Höherer Dienst |
| Ministerialdirektor | MinDir, MD, MDir | Höherer Dienst |
| Ministerialdirigent | MinDirig, MDirig, MDgt, MDg | Höherer Dienst |
| Ministerialrat | MinR, MR | Höherer Dienst |
| Ministerialrat, Leitender Regierungsdirektor | MinR, MR, LRD | Höherer Dienst |
| Regierungsdirektor | RDir, RD | Höherer Dienst |
| Oberregierungsrat | ORR | Höherer Dienst |
| Regierungsrat | RR | Höherer Dienst |
| Regierungsoberamtsrat | ROAR | Gehobener Dienst |
| Regierungsamtsrat | RAR | Gehobener Dienst |
| Regierungsamtmann | RAmtm, RAmtfr | Gehobener Dienst |
| Regierungsoberinspektor | ROI | Gehobener Dienst |
| Regierungsinspektor | RI | Gehobener Dienst |
| Regierungsamtsinspektor | RAI | Mittlerer Dienst |
| Regierungshauptsekretär | RHS | Mittlerer Dienst |
| Regierungsobersekretär | ROS | Mittlerer Dienst |
| Regierungssekretär | RS | Mittlerer Dienst |
| Oberamtsmeister | OAM | Einfacher Dienst |
| Amtsmeister | AM | Einfacher Dienst |
| Hauptamtsgehilfe | HAG | Einfacher Dienst |
| Oberamtsgehilfe | OAG | Einfacher Dienst |