Profil und Struktur der großen politischen Parteien Deutschlands
In Deutschland wird die Politik zum größten Teil von den Parteien bestimmt. Zu den einflussreichsten Parteien der Bundesrepublik gehören CDU/CSU, SPD, FDP, Die Linke sowie Bündnis 90/Die Grünen. Jede dieser Parteien verfügt über ein Grundsatzprogramm, welches Werte und Ideologie vermittelt. Der Aufgabenbereich ist vielfältig. Informieren Sie sich über Profil und Struktur der großen politischen Parteien Deutschlands.
Politische Partei - eine Definition
Bei einer politischen Partei handelt es sich um eine Gruppe von Menschen, welche im Rahmen eines politischen Verbandes um ein möglichst großes Mitspracherecht kämpfen. Auf diese Weise sollen bestimmte Ziele verwirklicht und Vorteile erlangt werden.
Grundlage dieses Bestrebens stellt die Besetzung einer Führungsposition in staatlichen oder anderen Institutionen mit einem Parteimitglied dar. Einzelne politische Parteien stehen in einem Mehrparteiensystem in Konkurrenz zueinander.
Die Bundesrepublik Deutschland gilt als Parteiendemokratie. So haben die Parteien einen erheblichen Anteil an den politischen Abläufen. Gründung und Aufbau von Parteien regelt das Parteiengesetz.
Aufgaben
Politische Parteien kommen unterschiedlichen Aufgaben nach. Zu diesen zählen:
- das Auswählen und Ausbilden von Personal sowie die Aufstellung der Kandidaten bei den jeweiligen Wahlen
- bei Mitgliedern und Wählern: Interessen- und Meinungssammlung sowie -formulierung
- das Schaffen einer Verbindung zwischen Bürger und Staat
- das Entwickeln von politischen Programmen
- die Einflussnahme auf die Regierung
- die Sicherstellung eines Entscheidungsträgers im Fall von schlechter Politik
Rechtsgrundlage der politischen Parteien in Deutschland
Artikel 21 des deutschen Grundgesetzes beschreibt die Stellung der politischen Parteien in Deutschland, so dass diese an der politischen Willensbildung der Bevölkerung mitwirken und ihre innere Ordnung den demokratischen Grundsätzen entsprechen muss. Außerdem haben sie die Pflicht, öffentlich Rechenschaft über die Herkunft und Verwendung ihrer finanziellen Mittel abzulegen.
Trachtet eine Partei danach, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen oder gefährdet sie den Bestand der Bundesrepublik, gilt sie als verfassungswidrig. Zuständig für die Frage nach der Verfassungswidrigkeit ist das Bundesverfassungsgericht (BVerfG).
Im Parteigesetz werden politische Parteien als Vereinigungen von Bürgern beschrieben, die für einen längeren Zeitraum den Bund oder ein Bundesland politisch beeinflussen. Sie sollen das Volk im Bundestag oder einem Landtag vertreten.
Politische Parteien sind dazu verpflichtet, sich beim Bundeswahlleiter registrieren zu lassen. Dort müssen sie
- ihre Satzung
- ihr Parteiprogramm sowie
- die Namen der Vorstandmitglieder
hinterlassen. Diese Daten können von den Bürgern kostenfrei abgerufen werden.
Grundsatzprogramme
Jede politische Partei verfügt über ein Grundsatzprogramm. Dies ist normalerweise für einige Jahre oder sogar Jahrzehnte gültig.
In einem Grundsatzprogramm stehen die Ideologie und die Werte der jeweiligen Partei. Vor den Wahlen beschließen die Parteien spezielle Wahlprogramme für die anstehende Legislaturperiode.
Parteien in Parlamenten
Aufgrund der Fünf-Prozent-Klausel dürfen in der Regel nur Parteien in den Bundestag oder einen Landtag einziehen, die mehr als fünf Prozent bei der Bundestagswahl erzielen. Sie werden zu den großen Parteien Deutschlands gezählt. Die folgende Tabelle gibt eine Übersicht über Wählervereinigungen und Parteien, die aktuell (Oktober 2018) im Deutschen Bundestag, im Europäischen Parlament und/oder in wenigstens einem Landesparlament vertreten sind.
| Partei | Sitze Bundestag | Sitze Landesparlamente | Sitze Europaparlament |
|---|---|---|---|
| Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) | 200 | 527 | 29 |
| Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) | 153 | 523 | 27 |
| Bündnis 90/Die Grünen (GRÜNE) | 67 | 197 | 11 |
| Alternative für Deutschland (AfD) | 92 | 157 | 1 |
| Die Linke (DIE LINKE) | 69 | 157 | 7 |
| Freie Demokratische Partei (FDP) | 80 | 102 | 3 |
| Christlich-Soziale Union in Bayern (CSU) | 46 | 101 | 5 |
| Die blaue Partei (Die Blauen) | 2 | 9 | 1 |
| Freie Wähler (FREIE WÄHLER) | – | 17 | 2 |
| Bürger für Mecklenburg-Vorpommern (BMV) | – | 4 | – |
| Bürger in Wut (BIW) | – | 3 | – |
| Südschleswigscher Wählerverband (SSW) | – | 3 | – |
| Liberal-Konservative Reformer.png Liberal-Konservative Reformer (LKR) | – | 1 | 1 |
| Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen/Freie Wähler (BVB / FREIE WÄHLER) | – | 1 | – |
| mut | – | 1 | – |
| Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) | – | – | 1 |
| Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) | – | – | 1 |
| Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) | – | – | 1 |
| Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) | – | – | 1 |
Auf den folgenden Seiten dieses Artikels stellen wir Ihnen die wichtigsten Parteien einmal genauer vor.